Klaus Kinkel, ein Urgestein der FDP und deutscher Ex-Außenminister, redet Klartext: „Den deutschen Liberalen geht es nicht gut, die FDP ist nicht im besten Zustand.“
Scharf kritisiert er auch die deutsche Außenpolitik, für die ja sein Parteikollege Guido Westerwelle verantwortlich ist: „Es war ein großer Fehler, sich bei der Abstimmung über eine Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat zu enthalten“, der zweite große Fehler sei der „abrupte Ausstieg aus der Atom-Energie“.
Doch Kinkel – er war 1991/’92 deutscher Justizminister, 1992-1998 Außenminister und 1993-1995 FDP-Chef – macht für das deutsche Libyen-Desaster nicht alleine Westerwelle verantwortlich: „Es war eine gemeinsame Entscheidung der Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) , des Verteidigungsministers (Thomas de Maizière, CDU) und des Außenministers. Natürlich war sie falsch. Die Befreiung Libyens ist den NATO-Angriffen der NATO zu verdnaken und nicht der Enthaltung von Deutschland bei der Abstimmung.
2011-09-01