Schutzschrift

Im Patentstreit zwischen dem Hightechkonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung kommen immer mehr Details ans Tageslicht.

Ein Gericht in Düsseldorf hatte erst am Dienstag auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das neueste Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 erlassen. Das Urteil ist europaweit gültig – mit Ausnahme der Niederlande.Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf geht hervor, dass Samsung dort bereits einige Tage vor Apples Antrag vom 4. August eine sogenannte Schutzschrift hinterlegt hatte, mit der das südkoreanische Unternehmen eine eventuelle einstweilige Verfügung abwenden wollte. Darin habe Samsung unter anderem argumentiert, dem Fall fehle es für eine einstweilige Verfügung an Dringlichkeit.