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Die EU-Finanzminister setzen auf einen langfristigen Euro-Krisenplan.
Ein Gesamtpaket, das in den nächsten Wochen erarbeitet werden soll, sieht zwar keine Ausweitung des bestehenden Euro-Rettungsschirms vor, aber eine “bessere Effizienz”. Details wurden dazu aber sowohl bei der Sitzung der Euro-Finanzminister am Montag als auch vor dem Rat der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel keine genannt. Beschlossen werden neue Banken-Stresstests, wobei die Einzelheiten ebenfalls noch nicht feststehen.

Vor Beginn der Sitzung der EU-Finanzminister hatte Deutschlands Vertreter Wolfgang Schäuble betont, dass jetzt “ein Paket zusammengebunden” werden müsse, “das uns der Notwendigkeit enthebt, alle paar Monate wieder reagieren zu müssen”. Neben kurzfristigen Maßnahmen seien auch Verbesserungen notwendig, wobei er auf die Bedeutung des Stabilitäts- und Wachstumspakets sowie die wirtschaftspolitische Koordinierung innerhalb der EU verwies. Dazu gehöre auch eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Dabei sollte die Abstimmung verbessert werden. Jedenfalls habe sich gezeigt, dass “finanzpolitische Solidität die beste Voraussetzung ist, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken”.

Frankreichs Finanzminister Christine Lagarde zeigte sich ebenfalls zurückhaltend. Wichtig sei ein umfassendes Gesamtpaket, die Arbeiten dazu müssten beschleunigt werden. Auf die Frage nach einer Ausweitung des Rettungsschirms EFSF von 440 Mrd. Euro im Rahmen des gesamten Schutzschirms von 750 Mrd. sagte Lagarde, dies sei eine zu enge Sicht. Es sollte nicht nur über den EFSF gesprochen worden, dieser sei Teil der Gesamtlösung.

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